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   OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04.OVG   

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https://dejure.org/2005,3411
OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04.OVG (https://dejure.org/2005,3411)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.01.2005 - 7 E 12117/04.OVG (https://dejure.org/2005,3411)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 7 E 12117/04.OVG (https://dejure.org/2005,3411)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Förmliches immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung; Einwirkungsbereich zur Definition des Windparks; Umsetzung der Umweltverträglichkeitsprüfungsvorschriften

  • Judicialis

    BImSchG § 10 Abs. 3; ; BImSchG § 10 Abs. 4; ; UVPG § 3 c Abs. 1 S. 2; ; UVPG § 12; ; 4. BImSchVO § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; UVP-RL Art. 10 a

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abgrenzung eines einheitlichen Windparks

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 1208
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 18.03.1983 - 4 C 80.79

    Geltendmachung der Verletzung des Abwägungsgebots durch den mit enteignender …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    Es ergibt sich insoweit eine vergleichbare Lage wie sie bei demjenigen besteht, der als von den enteignungsrechtlichen Vorwirkungen Betroffener eine Planungsentscheidung auch unter Hinweis auf verletzte Belange des Allgemeinwohls angreift /vgl. dazu BVerwGE 67, 74; 69, 271; 77, 91).
  • EuGH, 07.01.2004 - C-201/02

    Wells

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    In diesem Rahmen ist es Sache der nationalen Gerichte festzustellen, ob nach nationalem Recht die Möglichkeit besteht, eine bereits erteilte Genehmigung zurückzunehmen oder auszusetzen, weil der "Einzelne" sich auf die Rechte aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und 2, Art. 4 der Richtlinie 85/337 berufen kann (vgl. EuGH - Wells-Entscheidung - Urteil der 5. Kammer vom 7. Januar 2004, C 201/02, DVBl 2004, 370, dort Leitsätze 2 und 3; vgl. dazu auch Anmerkung Kerkmann, DVBl 2004, 1287, der insbesondere darauf hinweist, dass danach klargestellt wird, dass die unmittelbare Wirkung einer Richtlinie nicht daran scheitert, dass im Dreiecksverhältnis damit eine Belastung für einen privaten Dritten verbunden ist).
  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    Bei Verfahren mit einem planerischen Abwägungsgebot ist die Rechtsprechung davon ausgegangen, dass dem Fehlen eines förmlich als Umweltverträglichkeitsprüfung zu bezeichnenden Verfahrens dann keine Bedeutung zukommt, wenn das Verfahren frei von Ermittlungs- und Abwägungsmängeln ist und der Sache nach in diesem Rahmen de facto den gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen genügt wurde (vgl. BVerwGE 100, 238; 100, 370).
     
  • BVerwG, 30.06.2004 - 4 C 9.03

    Windfarm; Merkmale einer -; Einzelanlagen; Genehmigungspflicht; Baugenehmigung; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 30. Juni 2004, 4 C 9.03, DVBl 2004, 1304, 1306) ist entscheidend für das Vorhandensein einer "Windfarm" der räumliche Zusammenhang der einzelnen Anlagen.
  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 19.94

    Der Autobahnring München (West) kann weitergebaut werden

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    Bei Verfahren mit einem planerischen Abwägungsgebot ist die Rechtsprechung davon ausgegangen, dass dem Fehlen eines förmlich als Umweltverträglichkeitsprüfung zu bezeichnenden Verfahrens dann keine Bedeutung zukommt, wenn das Verfahren frei von Ermittlungs- und Abwägungsmängeln ist und der Sache nach in diesem Rahmen de facto den gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen genügt wurde (vgl. BVerwGE 100, 238; 100, 370).
  • BVerwG, 30.05.1984 - 4 C 58.81

    Luftfahrtrechtliches Planfeststellungsverfahren; Flughafen München II - Franz …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    Die "konkrete Möglichkeit einer anderen Entscheidung" (BVerwGE 69, 256, 269) wurde nur dann in Betracht gezogen, wenn sich aufgrund erkennbarer und nahe liegender Umstände die Möglichkeit abzeichne, dass bei Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung die Entscheidung anders ausgefallen wäre (vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 18. November 2004, 4 CN 11.03, UmDr. S. 14).
  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    Die "konkrete Möglichkeit einer anderen Entscheidung" (BVerwGE 69, 256, 269) wurde nur dann in Betracht gezogen, wenn sich aufgrund erkennbarer und nahe liegender Umstände die Möglichkeit abzeichne, dass bei Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung die Entscheidung anders ausgefallen wäre (vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 18. November 2004, 4 CN 11.03, UmDr. S. 14).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 B 12114/04

    Windpark; Öffentlichkeitsbeteiligung; Verfahrensrechtsverletzung; drittschützende …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2005 - 7 E 12117/04
    7 B 12114/04.OVG 7 E 12117/04.OVG.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2011 - 1 A 11186/08

    Nachbarklage gegen Windkraftanlage - Eiswurfrisiko

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist diese Frage - mit Ausnahme des Eilbeschlusses des 7. Senats des Gerichts vom 25. Januar 2005 (7 B 12114/04.OVG, NVwZ 2005, 1208), auf den sich der Kläger ausdrücklich stützt - durchweg verneint worden.
  • VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3387

    Genehmigung für eine Windfarm

    Überwiegend wird angenommen, dass ein Überschneiden oder Berühren der Einwirkungsbereiche in der Regel nicht mehr gegeben sei, wenn zwischen zwei Anlagen eine Entfernung von mehr als dem 10-fachen des Rotordurchmessers liegt (vgl. OVG RhPf vom 25.1.2005 NVwZ 2005, 1208; OVG Berlin-Brandenburg vom 9.9.2005 Az. 11 S 14.05 - juris; OVG NRW vom 13.3.2006 ZfBR 2006, 681; VG Saarland vom 26.5.2006 Az. 1 F 16/05 - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.10.2008 - 1 A 11330/07

    Keine Verfahrensrechtsverletzung Dritter bei Genehmigung im vereinfachten …

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist diese Frage - mit Ausnahme des Eilbeschlusses des 7. Senats des Gerichts vom 25. Januar 2005 (7 B 12114/04.OVG, NVwZ 2005, 1208), auf den sich der Kläger ausdrücklich stützt - durchweg verneint worden.
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